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Es gibt sie leider: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft. Das wird inzwischen auch beim Ableisten von Überstunden deutlich. Manche bekommen diese Mehrarbeit bezahlt oder können die Zeit mit Freizeit ausgleichen, bei anderen wiederum ist es mehr oder weniger selbstverständlich und wird weder mit einer Bezahlung noch mit Freizeitausgleich honoriert. Wer muss Überstunden machen? Wer bekommt Überstunden bezahlt? Bei wem ist das Ableisten von Überstunden selbstverständlich?
Eins kann jedoch festgehalten werden: Hier sind es überwiegend die „kleinen Leute“, die ein Recht darauf haben, ihre Ü-Stunden bezahlt zu bekommen oder wenigstens einen Freizeitausgleich erhalten. Ab einem bestimmten Monatseinkommen oder bei Beschäftigten in bestimmten Positionen ist das nicht mehr selbstverständlich.
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sagt zunächst einmal aus, dass Arbeit grundsätzlich zu bezahlen ist. Natürlich nur dann, wenn nichts anderes vereinbart ist. Manchmal sind Ü-Stunden bereits im Arbeitsvertrag bis zu einer bestimmten Anzahl festgelegt. Auf diese hat der Arbeitnehmer dann natürlich keinen Anspruch auf Bezahlung. Ein Geringverdiener mit einem relativ niedrigen Monatsgehalt kann und muss davon ausgehen, dass seine Ü-Stunden bezahlt werden, da er bereits für seine vertragsmäßig geleisteten Stunden relativ niedrig entlohnt wird. Nach der neuesten Rechtsprechung ist auch eine entsprechende Vereinbarung im Arbeitsvertrag hinfällig und nicht zulässig, wenn der Umfang der zu leistenden Mehrarbeitsstunden nicht eindeutig zu ersehen ist. Diese pauschalen Klauseln sind unwirksam und der Arbeitnehmer kann die Bezahlung seiner Ü-Stunden – notfalls gerichtlich – durchsetzen.
Ganz anders verhält sich das, wenn man in höheren Bereichen angestellt ist und unter Umständen bereits ein Jahreseinkommen von 100.000 Euro bekommt. Wenn dann im Arbeitsvertrag zudem noch festgelegt ist, dass seine Ansprüche damit abgegolten sind, dann ist das auch so. Hier kann keine Vergütung mehr erwartet werden.
Sicher ist aber auch, dass Arbeitnehmern, die im Rahmen eines Tarifvertrages beschäftigt sind, auf der sicheren Seite sind. Im Tarifvertrag ist eindeutig festgelegt, was sein darf und was nicht sein darf. Wird der Tarifvertrag richtig angewendet, bleiben keine offenen Fragen mehr. Es steht fest, wie das mit den Ü-Stunden zu handhaben ist und welche Zuschläge gewährt werden.
Letztendlich kann festgehalten werden, dass bei höherwertiger Arbeit Ü-Stunden nicht entlohnt werden müssen, bei normalen Arbeiten die Mehrarbeit jedoch zu bezahlen ist. Ganz wichtig ist aber immer, dass die Ü-Stunden auch angeordnet sind. Ist dies nicht der Fall, besteht in keinem Fall das Recht zur Entlohnung.